Es ist kaum zu glauben, dass eine Partei wie die AFD in einem Land wie Deutschland existieren kann, das so viel Leid und Schrecken durch den Faschismus erlebt hat. Die AFD steht schon lange in der Kritik für ihre rechtsextremen Äußerungen, ihre menschenverachtenden Forderungen und ihre Agitation gegen Migranten und Geflüchtete. Sie ist auch bekannt für ihre nachteiligen Forderungen gegen Arbeitnehmer, Bedürftige und Menschen mit Behinderung, die sie als Last für die Gesellschaft betrachtet.
Doch was kürzlich über die AFD ans Tageslicht kam, hat das Fass zum Überlaufen gebracht. Die Partei hat Pläne zur Deportation von Menschen mit Migrationshintergrund offenbart, die sie zusammen mit namenhaften Rechtsextremen schmiedete. Diese Pläne sind zutiefst rassistisch und menschenverachtend.
Hunderttausende von Menschen haben gegen diese abscheulichen Pläne demonstriert, die zeigen, dass die AFD eine Gefahr für die Demokratie, die Menschenrechte und den sozialen Frieden ist. Sie haben ihre Stimme erhoben, um zu sagen: Wir sind hier, wir sind bunt, wir sind solidarisch. Wir lassen uns nicht spalten, wir lassen uns nicht einschüchtern, wir lassen uns nicht unterdrücken.
Warum Demonstrationen allein nicht ausreichen
Doch die Demonstrationen allein reichen nicht aus, um den Rechtsruck in Deutschland zu stoppen. Denn die AFD ist nur ein Symptom eines tieferen Problems, das das gesamte politische System betrifft. Die etablierten, bürgerlichen Parteien, die zwar die AFD und den Rechtsextremismus kritisieren, beteiligen sich selbst an der Verschärfung der Lage. Sie stimmen für die GEAS Reform, die die Rechte von Geflüchteten einschränkt, sie treiben Abschiebepläne voran, die oft inhuman und lebensgefährlich sind, sie verabschieden mehr Restriktionen für Asylsuchende, die ihnen den Zugang zu Bildung, Arbeit und Gesundheit verwehren, sie betreiben illegale Pushbacks, die gegen das Völkerrecht verstoßen.
Diese Politik ist nicht nur unmenschlich, sondern auch kontraproduktiv. Sie schafft mehr Unsicherheit, mehr Elend, mehr Hass. Sie fördert die Spaltung der Gesellschaft in „Wir“ und „Die“, in „Nützliche“ und „Unnütze“. Sie ignoriert die Ursachen der Flucht, die oft mit der Ausbeutung, der Kriegstreiberei und religiösen Extremismus zu tun haben, die unter anderem mit vom globalen Kapitalismus verursacht werden.
Wie der Kampf gegen Rechts gelingen kann
Der Kampf gegen Rechts kann nur erfolgreich sein, wenn er die Würde aller Menschen anerkennt, unabhängig von ihrer Herkunft, ihrer Religion, ihrer Hautfarbe, ihrer Sprache, ihrer sexuellen Orientierung, ihrer Behinderung oder ihrer Leistung. Er muss die Hürden beseitigen, die Menschen benachteiligter Gruppen im Weg stehen, und ihnen gleiche Chancen und Teilhabe ermöglichen. Er muss die liberale Haltung kritisieren, die Menschen mit Migrationsgeschichte anhand ihrer Nützlichkeit und Anpassungsfähigkeit für das System einteilt und zunehmend gegen jene vorgeht, die nicht als nützlich genug für das Kapital kategorisiert werden.
Und vor allem muss er den Kapitalismus überwinden, der die Quelle der Kategorisierung und Abwertung von Menschengruppen ist. Der Kapitalismus ist ein System, das auf der Ausbeutung von Mensch und Natur basiert, das die Ungleichheit und die Konkurrenz fördert, das die Solidarität und die Kooperation untergräbt. Der Kapitalismus ist ein System, das den Faschismus hervorbringt, der seine extremste und gewalttätigste Form ist.
Die AFD ist eine Schande für Deutschland, aber sie ist nicht das einzige Problem. Wir müssen uns gegen alle Formen von Rassismus, Faschismus und Kapitalismus wehren, die unsere Gesellschaft vergiften. Wir müssen eine andere Welt aufbauen, die auf der Gerechtigkeit, der Freiheit und der Solidarität beruht. Wir müssen uns nicht nur fragen: Wie stoppen wir die AFD? Sondern auch: Wie schaffen wir eine bessere Gesellschaft für alle?
Datum: 28. Januar 2024
Die AFD ist eine Schande für Deutschland Es ist kaum zu glauben, dass eine Partei wie die AFD in einem Land wie...
Gepostet von Marisa's Blog Diskussionsforum - Stiftung Gewaltfreies Leben am Sonntag, 28. Januar 2024
