{"id":1423,"date":"2024-08-03T14:33:01","date_gmt":"2024-08-03T12:33:01","guid":{"rendered":"https:\/\/stiftung-gewaltfreies-leben.de\/?page_id=1423"},"modified":"2024-08-03T16:11:06","modified_gmt":"2024-08-03T14:11:06","slug":"steuergerechtigkeit-wie-die-ungerechte-steuerlast-die-soziale-ungleichheit-verstaerkt-und-wie-man-dagegen-vorgehen-koennte","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/stiftung-gewaltfreies-leben.de\/index.php\/blog-marisa\/steuergerechtigkeit-wie-die-ungerechte-steuerlast-die-soziale-ungleichheit-verstaerkt-und-wie-man-dagegen-vorgehen-koennte\/","title":{"rendered":"Steuergerechtigkeit \u2013 Wie die ungerechte Steuerlast die soziale Ungleichheit verst\u00e4rkt und wie man dagegen vorgehen k\u00f6nnte"},"content":{"rendered":"\t\t
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Der Bericht zur sozialen Ungleichheit, den OXFAM 2024<\/a> ver\u00f6ffentlichte, ist erschreckend. W\u00e4hrend die f\u00fcnf reichsten Personen weltweit ihr Verm\u00f6gen seit dem Jahr 2020 verdoppeln konnten, sind beinahe f\u00fcnf Milliarden Menschen im selben Zeitraum \u00e4rmer geworden. Der Gewinn der f\u00fcnf Reichsten w\u00fcrde umgerechnet 14 Millionen US-Dollar pro Stunde entsprechen. Zusammengerechnet haben alle Milliard\u00e4re 3,3 Billionen US-Dollar (34 Prozent) Verm\u00f6gen dazugewonnen seit 2020. Die 148 gr\u00f6\u00dften Konzerne im globalen Kontext konnten ihre Nettogewinne um 52,6 Prozent steigern im Vergleich zu den durchschnittlichen Nettogewinnen zwischen 2018 und 2021. In Deutschland zeigten sich auch drastische Zahlen auf. Hier konnten seit 2020 die f\u00fcnf reichsten Deutschen ihr Verm\u00f6gen von ca. 89 Milliarden auf 155 Milliarden Dollar steigern. Sie besitzen zusammen mehr als die \u00e4rmere H\u00e4lfte der Bev\u00f6lkerung.<\/p>\n

Aktuell besitzt die untere H\u00e4lfte der Weltbev\u00f6lkerung nicht einmal ein Prozent des Gesamtverm\u00f6gens. Die oberen 1 Prozent weltweit besitzen w\u00e4hrenddessen fast die H\u00e4lfte des Gesamtverm\u00f6gens. OXFAM bezeichnet diese gravierende Ungleichheit als eines der gr\u00f6\u00dften Probleme unserer Gegenwart, welches die Gesellschaften vor immer mehr Konflikte stellt. Auch die Demokratie ist laut OXFAM durch diese immer gr\u00f6\u00dfer werdende soziale Ungleichheit gef\u00e4hrdet. Wirtschaftliche und politische Entscheidungen sowie die Folgen von Kriegen, die Nachwirkungen der Pandemie und der Anstieg der Inflation sind die Ursache, warum die Schere zwischen Arm und Reich immer gr\u00f6\u00dfer wird und immer mehr Menschen an den Folgen dieses Effektes leiden. Doch ein ganz entscheidender Faktor ist auch die Steuerpolitik.<\/p>\n

Ein Grund daf\u00fcr ist die hegemoniale neoliberale Politik, die aus wirtschaftlich nicht einmal sinnvollen Intentionen Privatisierungen, Sozialstaatsabbau, Austerit\u00e4tspolitik und Steuersenkungen f\u00fcr Reiche weiter voranbringt. Diese wirtschaftliche Ausrichtung hat den Effekt, dass eine massive Umverteilung von unten nach oben stattfindet. Dies zeigte sich schon bei dem ersten Modellversuch des Neoliberalismus in Chile unter dem Diktator Pinochet ab 1973, welcher mit der Unterst\u00fctzung von Milton Friedman neoliberale Ma\u00dfnahmen in Chile implementierte . Das f\u00fchrte dazu, dass die Einkommen der reichsten Chilenen um 83 Prozent gestiegen waren und etwa die H\u00e4lfte der chilenischen Bev\u00f6lkerung unter der Armutsgrenze lebte.<\/p>\n

Besonders die neoliberale Steuerpolitik in vielen L\u00e4ndern unter anderem auch Deutschland ist eine sehr bedeutende Ursache f\u00fcr die Versch\u00e4rfung der sozialen Probleme.<\/p>\n

Das Steuersystem ist mit eines der wichtigsten Instrumente, um sozialer Ungleichheit entgegenzuwirken. Seit Anfang der 1980er Jahre, also auch der Zeit in der erstmals neoliberale Ma\u00dfnahmen im westlichen Raum eingef\u00fchrt wurden, ging auch die Steuerprogression zur\u00fcck, das hei\u00dft f\u00fcr Reiche kam es zu Steuersenkungen, jedoch sind gleichzeitig die Steuern f\u00fcr die breite Masse angestiegen. Die neoliberale Wirtschaftslogik suggerierte den sogenannten Trickle Down Effekt, der behauptet, dass ein Einkommenswachstum der oberen Mitgliedern der Gesellschaft zu einem Durchsickern zu den \u00e4rmeren Teilen der Gesellschaft und der Mittelschicht f\u00fchren w\u00fcrde, wodurch diese davon profitieren, wenn Steuern f\u00fcr Reiche gesenkt werden. Heute kann man diese Annahme sehr gut widerlegen. Trotzdem wird heute gerne noch damit argumentiert, dass h\u00f6here Steuern f\u00fcr Reiche der Wirtschaft schaden w\u00fcrden.<\/p>\n

Doch es l\u00e4sst sich sogar belegen, dass h\u00f6here Steuern f\u00fcr Reiche nicht sch\u00e4dlich f\u00fcr die Wirtschaft sind, sondern im Gegenteil sogar die Wirtschaft f\u00f6rdern. Zahlen belegen, dass eine Senkung der K\u00f6rperschaftssteuer von Unternehmen nicht wie suggeriert wurde zu einer Steigerung der Investitionen f\u00fchrte, sondern diese sich sogar reduzierten. So lag der Anteil an Investitionen des BIP von 25 Prozent im Jahr 1981 auf 21 Prozent im Jahr 2020 reduziert. Der franz\u00f6sische \u00d6konom Thomas Piketty zeigte auf, dass in den L\u00e4nder, in denen die Spitzensteuers\u00e4tze der Einkommensteuer seit den 1980er Jahren am st\u00e4rksten gesenkt wurden, die Kapitalkonzentration hin zu den oberen 10 Prozent der Einkommensbezieher am h\u00f6chsten gestiegen ist. Die London School of Economic<\/a> brachte eine Studie heraus, die belegt, dass Steuersenkungen f\u00fcr Verm\u00f6gende nicht zu einer Verbesserung auf Wachstum oder einer Senkung der Arbeitslosigkeit f\u00fchren, jedoch die Ungleichheit verst\u00e4rken. Dadurch wirken sich Steuersenkungen indirekt negativ auf Wachstum und Besch\u00e4ftigung aus, da die Steigerung der Ungleichheit zu einem Nachfrager\u00fcckgang f\u00fchrt und dies negativ f\u00fcr die Wirtschaft ist. Das linke Magazin Jacobin schreibt dazu: \u201eDa die Konsumneigung bei niedrigen Einkommensgruppen h\u00f6her ist als bei hohen Einkommensgruppen, sinkt die Nachfrage f\u00fcr G\u00fcter und Dienstleistungen, wenn die Ungleichheit steigt. Und der Nachfrager\u00fcckgang bremst die realen Investitionen aufgrund gesunkener Gewinnerwartungen.\u201c (Jacobin 2021)<\/p>\n

Aus wirtschaftlicher Sicht macht es also keinen Sinn auf einen R\u00fcckgang der Steuerprogression zu setzen. Eine Verst\u00e4rkung der \u00f6konomischen Ungleichheit hat einen negativen Effekt und kann ohne eine Anpassung des Steuersystems unter den gegebenen Bedingungen nicht effektiv bek\u00e4mpft werden. In Deutschland wird auch gerne argumentiert, dass Reiche einen Gro\u00dfteil der Steuerlast tragen w\u00fcrden, allerdings ist es so, dass Arbeit in Deutschland viel st\u00e4rker besteuert wird als Verm\u00f6gen und Reiche dadurch, dass sie sich teure Steuerberater leisten k\u00f6nnen mehr L\u00fccken in dem komplizierten Steuersystem ausfindig machen k\u00f6nnen um wiederum Geld zu sparen und daran dass Kapitalertr\u00e4ge niedriger besteuert werden und in Deutschland die Verm\u00f6genssteuer 1996 ausgesetzt wurde. Etwa 30 Prozent seines Bruttoeinkommens muss ein durchschnittlicher Verdiener in Deutschland von seinem Lohn abgeben, w\u00e4hrend das Netzwerk f\u00fcr Steuergerechtigkeit berechnet hat, dass die Abgaben bei Million\u00e4ren insgesamt nur bei 24 Prozent liegen. Im weltweiten Kontext zeigt sich auch auf, dass die Steuern f\u00fcr Milliarden Menschen stiegen, w\u00e4hrend Konzerne und reiche Individuen von den sinkenden Steuers\u00e4tzen profitierten zulasten des Allgemeinwohls. OXFAM schreibt: \u201eHeute stammen gerade einmal vier Prozent der Steuereinnahmen weltweit aus Abgaben auf Verm\u00f6gen. Zum Vergleich: Zwischen 1990 und 2017 hat sich die Zahl der L\u00e4nder, die eine Mehrwertsteuer erheben, von 50 auf mehr als 150 verdreifacht und Verbrauchssteuern stellen mit 44 Prozent den gr\u00f6\u00dften Anteil der Steuereinnahmen weltweit.\u201c (OXFAM 2024)<\/p>\n

Deswegen werden Forderungen f\u00fcr eine umfassende Steuerreform immer lauter. Eine Verm\u00f6genssteuer k\u00f6nnte j\u00e4hrlich hunderte Milliarden Euro einbringen, die f\u00fcr wichtige Bereiche wie Sozialausgaben, Investitionen in die \u00f6ffentliche Infrastruktur, Klimaschutz, Bildung, medizinische Versorgung und die Bek\u00e4mpfung der immer gr\u00f6\u00dfer werdenden Kluft zwischen Arm und Reich eingesetzt werden k\u00f6nnte. Um Steuerflucht zu verhindern w\u00fcrde eine Verm\u00f6genssteuer im globalen Kontext nat\u00fcrlich am meisten Sinn machen, doch auch auf lokaler Ebene w\u00e4re es m\u00f6glich Reformen einzuf\u00fchren. Das Schreckgespenst der Massenabwanderung von Reichen nach einer Steuerreform, welche diese mehr zur Kasse bittet, ist auch nicht belegt. So schreibt Jacobin: \u201eDeutschland verf\u00fcgt zudem \u00fcber weitere institutionelle Vorteile, die eine Kapitalflucht aufgrund h\u00f6herer Steuers\u00e4tze unwahrscheinlich machen. Denn wenn h\u00f6here Steuern f\u00fcr Reiche \u00f6ffentliche Investitionen und Besch\u00e4ftigung finanzieren, dann entstehen h\u00f6here Gewinnerwartungen, wodurch eine Abwanderung ins Ausland kaum ratsam w\u00e4re.\u201c (Jacobin 2024) Auch auf EU-Ebene w\u00e4re eine Verm\u00f6genssteuer denkbar und w\u00fcrde laut Berechnungen von OXFAM jedes Jahr 285,6 Millarden Euro, davon 85,2 Milliarden allein in Deutschland einbringen. Menschen, die weniger als 4,6 Millionen Euro Verm\u00f6gen besitzen, w\u00e4ren im Modell von OXFAM nicht betroffen von der Abgabe, was den allergr\u00f6\u00dften Teil der Gesellschaft ausmacht.<\/p>\n

Auch die Erbschaftssteuer m\u00fcsste reformiert werden um Menschen mit Millionen Erben st\u00e4rker in die gesellschaftliche Verantwortung zu ziehen. Viele Superreiche sind nur durch Erbschaften zu diesem Status gelangt. Einer Studie der Schweizer Gro\u00dfbank UBS zeigt auf, dass von den 137 Personen, die zwischen April 2022 und April 2023 zu Milliard\u00e4ren wurden, 53 durch durch Erbschaften diesen Status erlangten. Sch\u00e4tzungen zufolge werden in den n\u00e4chsten 20 Jahren 1000 Milliard\u00e4re 5,2 Billionen Dollar vererben.<\/p>\n

Ein wichtiger Punkt w\u00e4re es auch die Spitzensteuers\u00e4tze anzuheben, jedoch die Einkommensgrenze daf\u00fcr h\u00f6her zu setzen. Aktuell wird der Spitzensteuersatz von 42 Prozent bereits bei einem Einkommen von 66,761 Euro erreicht. Mit einer Steuerreform k\u00f6nnte man daf\u00fcr sorgen, dass geringe und mittlere Einkommen mehr entlastet werden und damit Arbeit sich zum einen wieder mehr lohnen w\u00fcrde und die Kaufkraft der Betroffenen steigt, w\u00e4hrend gleichzeitig der sozialen Ungleichheit zwischen Gering- und Spitzenverdienern entgegengewirkt werden k\u00f6nnte. Gleichzeitig m\u00fcssten nat\u00fcrlich die L\u00f6hne im derzeitigen Niedriglohnsektor erh\u00f6ht werden, was durch Steuersenkungen f\u00fcr kleine und mittlere Unternehmen diese auch nicht finanziell zu stark belasten w\u00fcrde. Zudem m\u00fcsste es geschafft werden Schlupfl\u00f6cher im Steuersystem konsequent zu schlie\u00dfen und h\u00e4rter gegen Steuerhinterziehung, -vermeidung und -abwanderung vorzugehen. AUch daf\u00fcr gibt es bereits Ideen f\u00fcr effektive Instrumente, die dies erm\u00f6glichen w\u00fcrden.<\/span><\/p>\n

Der letzte jedoch nicht abschlie\u00dfende Punkt den ich benennen m\u00f6chte ist eine Reform der Verbrauchersteuern. So fordern einige Verb\u00e4nde eine Abschaffung der Mehrwertsteuer f\u00fcr Grundnahrungsmittel, um Haushalte mit geringem Einkommen zu entlasten. Gerade Haushalte mit niedrigem und mittlerem Einkommen geben einen hohen Prozentsatz ihres Einkommens f\u00fcr Konsum aus, w\u00e4hrend es bei hohen Einkommen und Verm\u00f6gen nat\u00fcrlich ein prozentual viel viel geringerer Anteil aus. Die Kosten davon w\u00fcrden laut dem Handelsblatt (2023) bei 16 Milliarden Euro liegen. Wie bereits erw\u00e4hnt w\u00fcrde eine EU-weite Reform der Verm\u00f6genssteuer allein in Deutschland 85,2 Milliarden einbringen. Steuertricks kosten Deutschland im Vergleich laut der S\u00fcddeutschen Zeitung (2023) j\u00e4hrlich 26 Milliarden Dollar. Eine Aussetzung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel w\u00e4re also ohne Einbu\u00dfen f\u00fcr den Staatshaushalt reformierbar, wenn man gleichzeitig andere Reformen umsetzt, die m\u00f6glich machen, dass die Steuerlast umverteilt wird.<\/p>

Reiche Menschen und gro\u00dfe Unternehmen m\u00fcssen endlich mehr in die Verantwortung gezogen werden den gegenw\u00e4rtigen Krisen dieser Zeit entgegenzuwirken. W\u00e4hrend es so viel Elend und Not auf der Erde gibt und auch in reichen L\u00e4ndern wie Deutschland immer mehr Menschen Armut und Existenz\u00e4ngsten entgegen blicken m\u00fcssen, ist es an der Zeit etwas an der derzeitigen \u00f6konomischen Bedingungen zu ver\u00e4ndern. <\/p>\n

Quellen:<\/p>\n

Jacobin (2024): H\u00f6here Steuern f\u00fcr Reiche schaden der Wirtschaft nicht, sondern f\u00f6rdern sie | JACOBIN Magazin<\/a><\/p>\n

OXFAM (2024): bericht_hohe_vermoegen_in_europa_gerecht_besteuern_deutsch.pdf (oxfam.de)<\/a><\/p>\n

OXFAM (2024): Soziale Ungleichheit (oxfam.de)<\/a><\/p>\n

OXFAM (2024): Bericht zur sozialen Ungleichheit 2024: Inequality Inc. (oxfam.de)<\/a><\/p>\n

MDR (2023): Wachsende Ungleichheit: Wie das deutsche Steuersystem Reiche bevorteilt | MDR.DE<\/a><\/p>\n

MDR (2023): Verm\u00f6gen in Deutschland sehr ungleich verteilt | MDR.DE<\/a><\/p>\n

Theorieblog (2014): Piketty-Buchforum (4): Warum die Steuerpolitik der letzten drei Dekaden die Ungleichheit bef\u00f6rdert hat und wie man dagegen vorgehen sollte \u2013 theorieblog.de<\/a><\/p>\n

GEW (2017): Verheerende Bilanz des Neoliberalismus | GEW – Die Bildungsgewerkschaft<\/a><\/p>\n

Claus von Wagner (2017): anstalt-20171107-faktencheck.pdf (claus-von-wagner.de)<\/a><\/p>\n

Tagesschau (2023): UBS-Studie: Zahl der Milliard\u00e4re durch Erbschaften w\u00e4chst | tagesschau.de<\/a><\/p>\n

Tagesschau (2022): Ruf nach Mehrwertsteuer-Aus f\u00fcr Grundnahrungsmittel | tagesschau.de<\/a><\/p>\n

S\u00fcddeutsche Zeitung (2023): Steuertricks von Konzernen und Superreichen kosten Deutschland 26 Milliarden Dollar – Wirtschaft – SZ.de (sueddeutsche.de)<\/a><\/p>\t\t\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/section>\n\t\t\t\t

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Datum: 31. Juli 2024<\/p>\t\t\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t

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