{"id":1370,"date":"2024-05-30T18:59:41","date_gmt":"2024-05-30T16:59:41","guid":{"rendered":"https:\/\/stiftung-gewaltfreies-leben.de\/?page_id=1370"},"modified":"2024-06-02T16:04:32","modified_gmt":"2024-06-02T14:04:32","slug":"wie-eine-hoffnung-mit-dem-scheitern-des-osloer-abkommens-starb-israel-und-palaestina","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/stiftung-gewaltfreies-leben.de\/index.php\/blog-marisa\/wie-eine-hoffnung-mit-dem-scheitern-des-osloer-abkommens-starb-israel-und-palaestina\/","title":{"rendered":"Wie eine Hoffnung mit dem Scheitern des Osloer-Abkommens starb (Israel und Pal\u00e4stina)"},"content":{"rendered":"\t\t
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Nicht einmal 30 Jahre ist es her als der Friedensnobelpreis im Dezember 1994 an den damaligen Pal\u00e4stinenserf\u00fchrer Yasser Arafat, den damals amtierenden Ministerpr\u00e4sident von Israel Yitzhak Rabin und seinen Au\u00dfenminister Shimon Peres f\u00fcr ihre Bem\u00fchungen f\u00fcr ein Abkommen im Konflikt zwischen Israel und Pal\u00e4stina verliehen wurde. Das Bild des H\u00e4ndedrucks nachdem Rabin zu Arafat gesagt hatte: „Es ist genug Blut, es sind genug Tr\u00e4nen geflossen. Genug!“ (1, ard aplha) ging um die Welt.<\/p>

Eine greifbare friedliche L\u00f6sung f\u00fcr den Konflikt zwischen Israel und Pal\u00e4stina, etwas was uns heute weit weit entfernt vorkommen mag, doch damals mit Blick auf die kurzzeitigen positiven Entwicklungen Hoffnung entflammen lie\u00df. Auch wenn wir heute wissen, dass das Vorhaben keinen Erfolg hatte und der Konflikt sich zugespitzt hat, klangen die Bem\u00fchungen von Arafat, Rabin und Peres zu jener Zeit erfolgversprechend: zum ersten Mal wollten sich Pal\u00e4stina und Israel gegenseitig anerkennen und sprachen sich ein Existenzrecht zu, es sollte zu Bem\u00fchungen kommen eine friedliche Zweistaaten-L\u00f6sung anzustreben. ND-Aktuell schreibt dazu „Israel akzeptierte die PLO als offiziellen Vertreter der pal\u00e4stinensischen Bev\u00f6lkerung. Im Gegenzug erkannte die PLO das Existenzrecht Israels an und schwor offiziell der Gewalt gegen\u00fcber Israel ab.“ (2, nd-aktuell 2023) Die Regierung unter Rabin verbot den weiteren Ausbau der j\u00fcdischen Siedlungen in den pal\u00e4stinensischen Gebieten. „In Oslo trafen sich Regierungsmitarbeiter heimlich mit hochrangigen Vertretern der PLO. Nach z\u00e4hen Verhandlungen kamen beide Seiten zu einem Kompromiss. Israel w\u00fcrde sich etappenweise aus den besetzten Gebieten der Pal\u00e4stinenser zur\u00fcckziehen. Eine Pal\u00e4stinensische Autonomiebeh\u00f6rde w\u00fcrde im Gegenzug die Gebiete verwalten.“, so die Bundeszentrale f\u00fcr politische Bildung. (3, bpb 2008)<\/p>

Eine unerwartete Wendung nach Jahren der Auseinandersetzungen, in deren Folge es ab Dezember 1987 in den pal\u00e4stinensischen Gebieten zu der Ersten Intifada (arabisch f\u00fcr Erhebung, Absch\u00fcttelung) kam. Der Aufstand breitete sich massiv aus und es kam zu Gewalt auf beiden Seite. Die Intifada f\u00fchrte zu gravierenden politischen Ver\u00e4nderungen. In der Folge der sich ausweiten den Unruhen \u00fcbertrug K\u00f6nig Hussein von Jordanien das von Israel besetzte Westjordanland 1988 an die Pal\u00e4stinenser und damit in die H\u00e4nde der PLO, dem\u00a0 Pal\u00e4stinensischen Nationalrat, jedenfalls theoretisch. Die Bundeszentrale f\u00fcr politische Bildung schreibt dazu: „Ein symbolischer Akt, denn die Israelis waren zu diesem Zeitpunkt nicht bereit, derartige Vorg\u00e4nge zu akzeptieren.“ (1, bpb 2008)
Am 15. November 1988 riefen Mitglieder der PLO den Staat Pal\u00e4stina aus. Dieser wurde jedoch von vielen anderen L\u00e4ndern nicht anerkannt.<\/p>

Internationales Aufstehen erregte, dass Pal\u00e4stinenserf\u00fchrer Yassir Arafat sich nach dem \u00dcberfall des Iraks auf Kuwait 1990 auf die Seite von Saddam Hussein stellte, welcher zuvor erkl\u00e4rt hatte,\u00a0 dass ein Abzug aus Kuwait nur in Frage kommen w\u00fcrde, wenn Israel sich aus den Pal\u00e4stinensergebieten zur\u00fcckzieht. Dadurch verlor Arafat die Unterst\u00fctzung der Golf-Staaten.
Trotzdem kam es im Oktober 1991\u00a0 nach vier Jahren der Intifada in Madrid zu Friedensgespr\u00e4chen. Und ein Jahr sp\u00e4ter als Rabin in Israel ins Amt des Ministerpr\u00e4sidenten kam, regte sich Hoffnung, dass es zu einer Entspannung der konfliktreichen Situation zwischen Israel und Pal\u00e4stina kommt.<\/p>

1993 wurden die sogenannten Osloer-Vertr\u00e4ge von beiden Seiten unterzeichnet. Diese galten als Meilenstein in den Bem\u00fchungen um eine L\u00f6sung im Nah-Ost-Konflikt. 1995 wurden mit Oslo II die Vorschl\u00e4ge konkretisiert und auf eine Zwei-Staaten-L\u00f6sung f\u00fcr die Zukunft hingearbeitet. Viele verbanden mit „Oslo“ die Hoffnung auf eine L\u00f6sung des ewig andauernden Konflikts zwischen zwischen Israel und Pal\u00e4stina. Allerdings formierten sich auch Gegner des Abkommens sowohl auf israelischer wie pal\u00e4stinensischer Seite. „Auf israelischer Seite protestierten national-religi\u00f6se Siedler und rechte Politiker. Sie konnten sich nicht vorstellen, Pal\u00e4stinensern einen eigenen Staat zuzusprechen. Auf pal\u00e4stinensischer Seite waren es oft religi\u00f6s motivierte Bewegungen, die einen israelischen Staat nicht anerkennen wollten. Immer wieder brachten radikale Gruppen auf beiden Seiten ihren Protest in Form von brutalen Angriffen zum Ausdruck.“ (4,\u00a0 bpb 2020), so die Bundeszentrale f\u00fcr Politische Bildung. Auch die Hamas richtete sich gegen das Oslo Abkommens und ver\u00fcbte Anschl\u00e4ge in Israel.<\/p>

Als nur sechs Wochen nach dem Unterzeichnen von Oslo II Rabin von einem Rechtsradikalen israelischen Studenten erschossen wurde und 1996 Benjamin Netanjahu ins Amt kam geriet die Friedensinitiative ins Stocken. Die Terroranschl\u00e4ge der Hamas trugen 1996 entscheidend mit dazu bei, dass Netanyahu zum Nachfolger von Rabin gew\u00e4hlt wurde. „Bekanntlich verstrich die f\u00fcnfj\u00e4hrige \u00dcbergangsperiode, ohne dass die sogenannten Endstatusthemen gekl\u00e4rt wurden und sp\u00e4testens mit der erfolglosen Verhandlungsrunde von Camp David im Jahr 2000 musste der Oslo-Prozess als gescheitert gelten.“ (5, Rosa Luxemburg Stiftung 2023) schreibt Katja Hermann von der Rosa-Luxemburg-Stiftung.
Doch gibt es auch heute kritische Stimmen, die sagen die Osloer-Vertr\u00e4ge w\u00e4ren von Beginn an zum Scheitern verurteilt gewesen,weil\u00a0 es von Anfang an eine starke Assymmetrie gegeben h\u00e4tte. Pauline J\u00e4ckels schreibt in ND-Aktuell folgendes: „Alle Punkte, die eigentlich f\u00fcr eine urspr\u00fcnglich angestrebte \u00bbpermanente L\u00f6sung\u00ab notwendig gewesen w\u00e4ren, wurden bei der Prinzipienerkl\u00e4rung ausgeklammert: der Status Jerusalems, das R\u00fcckkehrrecht pal\u00e4stinensischer Fl\u00fcchtlinge, bestehende Siedlungen in den pal\u00e4stinensischen Gebieten und der Grenzverlauf eines etwaigen pal\u00e4stinensischen Staates“ (4, ND-Aktuell 2023) Katja Hermann f\u00fchrt aus, dass in den Oslo Vereinbarungen das „Macht- und Kr\u00e4fteverh\u00e4ltnis des Besatzungskontextes nicht oder nicht ausreichend ber\u00fccksichtigt wurde. Es gab weder Monitoring- noch valide Sanktionsmechanismen f\u00fcr den Fall, dass Zeitpl\u00e4ne nicht eingehalten oder Vereinbarungen torpediert werden.“\u00a0 (5, Rosa Luxemburg Stiftung 2023)
Das Osloer Abkommen wurde nicht eingehalten und unterschiedliche Gr\u00fcnde von Seiten der Beteiligten f\u00fchrten zu seinem Scheitern.\u00a0Es kam damit nicht zu einem Ende von Konflikten, Besatzung und Gewalt, so haben sich die Gr\u00e4ben zwischen den Beteiligten durch das Scheitern noch weiter vertieft \u2013 nicht nur zwischen Israel und Pal\u00e4stina, sondern auch zwischen politischen Gruppen innerhalb der Gebiete.\u00a0Die Verhandlungen und die Anerkennung um die Bem\u00fchungen f\u00fcr eine friedliche L\u00f6sung weckten in vielen Menschen eine Hoffnung, die damit er starb, dass es nie zu einer konsequenten Umsetzung kam. Oxfam Deutschland schreibt: „Verantwortlich f\u00fcr die verfahrene Situation sind nicht nur sowohl Israelis als auch Pal\u00e4stinenser, sondern auch die internationale Politik. Was urspr\u00fcnglich nur f\u00fcr eine \u00dcbergangszeit von f\u00fcnf Jahren gedacht war \u2013 insbesondere die fortdauernde milit\u00e4rische Kontrolle des Gaza-Streifens und des Westjordanlands durch Israel und drastische Einschr\u00e4nkungen des Personen- und Warenverkehrs zwischen den beiden Territorien \u2013 wurde zum Dauerzustand. Der Oslo-Prozess bot keinerlei Handhabe, Fortschritte der beteiligten Parteien zu erzwingen. Folglich eskalierte immer wieder die Gewalt von beiden Seiten.“ (6, Oxfam Deutschland 2019)<\/p>

Die Ereignisse des 07. Oktober 2023 in Israel ersch\u00fctterten nach wie vor die Welt. Etwa 1200 Menschenleben forderte der furchtbare Terrorangriff der Hamas.\u00a0 Etwa 230 Menschen wurden als Geiseln genommen. 105 kamen bislang frei. Das Schicksal der restlichen Geiseln ist unklar, jedoch geht man davon aus, dass die meisten noch am leben sind.
Doch durch die milit\u00e4rische Gegenreaktion Israels \u00fcberschlagen sich die Ereignisse im Nahen Osten. Eine humanit\u00e4re Katastrophe wurde aufgel\u00f6st. Die Milit\u00e4roffensive in Gaza durch Israel kostete viele tausende Menschen das Leben. Das Ministry of Health (MoH) in Gaza spricht von \u00fcber 36.000 Toten und auch wenn die Zahlen nicht unabh\u00e4ngig verifiziert werden k\u00f6nnen, sollte am Ausma\u00df der Interventionen und Zerst\u00f6rung deutlich werden, dass etliche tausende Zivilisten get\u00f6tet und verletzt wurden und noch mehr unter den verheerenden Folgen des Krieges leiden z.B. durch Vertreibung, fehlende medizinische Versorgung, Hunger und Mangelern\u00e4hrung und Verlust von Angeh\u00f6rigen . Eine humanit\u00e4re Katastrophe, die sich direkt vor den Augen der Weltgemeinschaft abspielt. Immer mehr Hilfsorganisationen warnen vor der entsetzlichen Lage der Menschen in Gaza.\u00a0<\/p>

Auch wenn Friedensbem\u00fchungen in der Vergangenheit scheiterten und sich die Lage seit dem auf eine verheerende Art und Weise zugespitzt hat, darf nicht aufgeh\u00f6rt werden nach L\u00f6sungen zu suchen, die sowohl pal\u00e4stinensisches wie israelisches Leben sch\u00fctzen. Zivilisten sind immer die gr\u00f6\u00dften Leidtragenden in einem Konflikt.\u00a0 Es geht nicht nach der Suche nach Schuld in der Vergangenheit, sondern darum den Betroffenen Menschen, die immer wieder von den gegenseitigen Gewaltausbr\u00fcchen und Kriegen betroffen sind eine Zukunft einzur\u00e4umen, in der diese Konflikte \u00fcberwunden werden und ein Leben in Sicherheit und gegenseitiger Anerkennung als Menschen m\u00f6glich ist.\u00a0<\/p>

Zitierte Quellen:
1) ARD alpha (2022):
https:\/\/www.ardalpha.de\/wissen\/nobelpreis\/nobelpreise-friedensnobelpreis-arafat-obama-abiy-preistraeger-100~_image-12_-17d059606253d233bd3b03e2f2d25ed04a8e8f71.html<\/a><\/p>

2) ND-Aktuell (2023):
https:\/\/www.nd-aktuell.de\/artikel\/1176163.israel-palaestina-jahre-oslo-abkommen-von-anfang-an-zum-scheitern-verurteilt.html<\/a><\/p>

3) bpb (2008):\u00a0https:\/\/www.bpb.de\/themen\/naher-mittlerer-osten\/israel\/45071\/die-erste-intifada-und-das-friedensabkommen-von-oslo\/<\/a><\/p>

4) bpb (2020):
https:\/\/www.bpb.de\/kurz-knapp\/hintergrund-aktuell\/275803\/osloer-abkommen-als-meilensteine-im-nahost-friedensprozess\/<\/a><\/p>

5) Rosa Luxemburg Stiftung (2023):\u00a0https:\/\/www.rosalux.de\/news\/id\/50946<\/a><\/p>

6) Oxfam Deutschland (2019):\u00a0https:\/\/www.oxfam.de\/ueber-uns\/publikationen\/26-jahre-oslo-abkommen-israel-palaestina-gerechter-frieden-trotz-scheitern\u00a0<\/a><\/p>

Weitere Quellen:
https:\/\/de.statista.com\/statistik\/daten\/studie\/1417316\/umfrage\/opferzahlen-im-terrorkrieg-der-hamas-gegen-israel\/<\/a><\/p>

https:\/\/www.rbb24.de\/panorama\/beitrag\/2024\/05\/angehoerige-prominente-freilassung-hamas-geiseln-berlin-mitte.html<\/a><\/p>

https:\/\/www.dw.com\/de\/die-hamas-terror-und-wohlfahrtsorganisation\/a-1872618<\/a><\/p>

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Datum: 30. Mai 2024<\/p>\t\t\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t

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